Federal Ministry for Economic Affairs and Energy

Wichtiger Bestandteil der heutigen Kabinettbeschlüsse ist die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes. Damit schaffen wir klare Rahmenbedingungen für die Speicherung und Nutzung von CO2 in Deutschland. Und vielleicht noch wichtiger: wir schaffen erstmals einen Rahmen für CO2- Leitungen! Damit spielen wir mit im Konzert unserer europäischen Nachbarn, die vielfach diese Rahmenbedingungen bereits haben. Das ist gut für unsere Wettbewerbsfähigkeit und gut für den Klimaschutz!

Heute ist ein guter Tag für die Wirtschaft, ein guter Tag für die Verbraucher. Das Kabinett hat heute sechs Vorhaben des BMWE im Kabinett beschlossen. ☑️ Kohlendioxid-Speichergesetz ☑️ Abschaffung der Gasspeicherumlage ☑️ Vereinfachung des Vergaberechts ☑️ Geothermie-Beschleunigungsgesetz ☑️ Beschleunigung Windenergie auf See und Stromnetze ☑️ Änderung Energiewirtschaftsgesetz Was heißt das konkret? Wir ermöglichen Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 und schaffen endlich Investitionssicherheit. Wir entlasten Unternehmen und Verbraucher bei den Energiepreisen und beschleunigen die öffentliche Beschaffung. Wir beschleunigen Geothermieprojekte. Wir beschleunigen die Genehmigung von Windenergieanlagen und Stromnetzen. Und wir stärken den Verbraucherschutz im Energiebereich. "Mit diesem umfangreichen Paket entlasten wir Unternehmen und Verbraucher und schaffen Raum für Innovationen und Investitionen. Das sind wichtige Schritte. Damit wir wettbewerbsfähig werden, braucht es noch weitere mutige Reformen", so Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Zum gesamten Pressestatement: https://lnkd.in/ePqpqthW #Wachstum #Innovation #WiederGewinnen

Deutschland muss wieder wachsen. Deutschland muss wieder wettbewerbsfähig werden. Wir müssen wieder gewinnen. Dafür ist diese Bundesregierung angetreten. Und wir liefern. Wir vereinfachen Vergaben, lösen den Investitionsstau und bauen Bürokratie ab. Einiges haben wir bereits umgesetzt: Wichtige steuerliche Entlastungen: die degressiven Abschreibungen und die erste Unternehmenssteuersenkung seit 2008 haben wir bereits auf den Weg gebracht. Aber wir bleiben nicht stehen. Allein heute haben wir sechs Vorhaben des BMWE im Kabinett beschlossen. Wir ermöglichen Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2. Wir entlasten Unternehmen und Verbraucher bei den Energiepreisen. Und wir beschleunigen die öffentliche Beschaffung, Geothermieprojekte und die Genehmigung von Windenergieanlagen und Stromnetzen. So bringen wir unser Land voran. #Wachstum #Wettbewerbsfähigkeit #Innovation #WiederGewinnen

Pressestatement zu Kabinettsthemen

Bei Siemens Energy kommt die gesamte Wertschöpfungskette der Energiewelt zusammen - von Windenergieanlagen über Netztechnik bis hin zu Elektrolyseuren. Mit modernsten Gasturbinen leistet das Unternehmen auch einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgungssicherheit. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche war heute im Siemens-Werk in #Berlin, um sich die Produktion der Gasturbinen genauer anzuschauen. „Ich bin begeistert von der Leistungsfähigkeit der Mannschaft. Es ist irre, was ihr da fertigt“, rief die Ministerin den Mitarbeitern zu. Rund ein Sechstel der globalen Stromerzeugung basiert auf Lösungen von Siemens Energy. Von Berlin aus gehen die Gasturbinen in die ganze Welt, das zeigt die Exportstärke Deutschlands. Und: Die Energiepolitik ist eine Frage von Wettbewerbsfähigkeit und damit von Wachstum in unserem Land. Wir müssen unser Land wieder wettbewerbsfähig machen. „Wenn wir eine neue Dynamik entfachen wollen, brauchen wir Wachstum“, so Ministerin Reiche. #Wachstum #Wettbewerbsfähigkeit #Innovation 📷 BMWE / Florian Gaertner

„Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung sind zentral“, betont Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche bei ihrem Besuch des Energiekonzerns LEAG in der Lausitz.    Gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke war die Ministerin heute im Kraftwerk „Schwarze Pumpe“ in Spremberg/Brandenburg. „Sichere Versorgung mit bezahlbarer Energie ist auch für den Industriestandort und für Arbeitsplätze in Brandenburg von oberster Bedeutung“, so Ministerin Reiche. Sie sei froh, dass die LEAG diesen Kurs unterstützt.    Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass bis zu 20 Gigawatt Gaskraftwerke in Deutschland gebaut werden. Das ist nötig, weil Kohlekraftwerke sukzessive vom Netz gehen und erneuerbare Energien nicht allein die Versorgung abdecken können, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht. Ziel ist es mit den ersten Ausschreibungen für einen signifikanten Anteil noch in diesem Jahr zu beginnen. „Wir sind in den Gesprächen mit der EU-Kommission sehr viel weiter, als wir noch vor drei Monaten zu hoffen gewagt haben“, so Reiche.    Und in Richtung der Menschen in der Lausitz, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LEAG nahm sie die Sorgen: „Gaskraftwerke werden im Süden, aber auch im Norden und Osten gebraucht und die Lausitz hat als Energiestandort hierfür beste Voraussetzungen.“ #Versorgungssicherheit #Energieversorgung #LEAG 📸 BMWE/Schulz

„Hier passiert Zukunft“, betont Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche gleich zu Beginn ihres Besuches bei Infineon Technologies in Dresden - einem weltweit führenden Halbleiterunternehmen mit rund 58.000 Mitarbeitenden.    „Mikroelektronik, Halbleiterindustrie und Halbleiterherstellung ist ein wesentlicher Schlüssel für die wirtschaftliche Resilienz unseres Landes, für unseren Wirtschaftsstandort“, so Reiche, die gemeinsam mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer das Unternehmen besucht hat.   Mikroelektronik ist Basisindustrie für industrielle Wertschöpfung. Ohne Halbleiter gibt es kein autonomes Fahren, keine KI und keine erneuerbare Energien. Mehr noch: Ohne Chips können keine Waschmaschinen, keine Autos oder Windräder gebaut werden. Das unterstrich Jochen Hanebeck, Vorstandsvorsitzender der Infineon Technology AG vor Ort.    Der Standort Dresden/Sachsen ist das größte Halbleitercluster Europas, mit einem Anteil von 50 Prozent ist Deutschland bei der Halbleiterindustrie führend innerhalb der EU.    Und wir wollen noch mehr. Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der Mikroelektronik mit Programmen wie dem IPCEI und dem European Chips Act, um Produktion, Forschung und Innovationsfähigkeit zu stärken. Mit guten Rahmenbedingungen und Kooperationen soll die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und technologische Abhängigkeit von Drittstaaten reduziert werden.    Europa hat derzeit nur rund acht Prozent Anteil an der weltweiten Halbleiterproduktion, benötigt aber rund 20 Prozent der Chips. Während Corona brachen plötzlich Lieferketten zusammen - damals sah man die Vulnerabilität vieler Industrien, die Abhängigkeit von Chips.    Und auch Infineon baut aus. In Dresden entsteht derzeit das Smart Power Fab - ein Zukunftsprojekt, in das Infineon 5 Milliarden Euro investiert. Fertigstellung ist für 2026 geplant.    #Wirtschaftswachstum #Wirtschaft #Infineon 📸 BMWE/Schulz

Nur ein Europa, das sich verteidigen kann und zugleich wirtschaftlich stark ist, kann souverän für seine Interessen eintreten. Die Verteidigungsindustrie spielt dabei eine Schlüsselrolle – nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für Innovation, industrielle Wertschöpfung und hochqualifizierte Arbeitsplätze.   Heute hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche im Rahmen ihrer Sommerbesuche KNDS in Kassel besucht.   Mit rund 1.700 Beschäftigten allein am Standort Kassel und der Produktion von Systemen wie dem Kampfpanzer Leopard 2 oder der Panzerhaubitze 2000 zeigt KNDS, wie die industrielle Umsetzung der Zeitenwende gelingen kann.   Jetzt kommt es auf Geschwindigkeit, Effizienz und Innovation an. Vergangene Woche haben wir gemeinsam mit dem BMVg ein Gesetz vorgelegt, das der Bundeswehr eine schneller Beschaffung ermöglicht. Das Gesetz ist die Grundlage, dass Unternehmen schneller liefern können, so Reiche bei ihrem Besuch.    Unser Ziel: Eine leistungsfähige, wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa – als Rückgrat unserer Sicherheit und Basis für strategische Souveränität. #Sommerreise #Verteidigungsindustrie #Sicherheit

Die Automobilindustrie ist von zentraler Bedeutung für den Standort Deutschland – sie steht für Produktion, Innovation, Beschäftigung & Wohlstand.   KIRCHHOFF Automotive ist Zulieferunternehmen in der Automobilbranche. Ein Familienunternehmen mit langer Tradition und führend in der Herstellung von Karosserie- und Fahrwerkskomponenten.   Doch die Automobilindustrie und ihre Zulieferer stehen unter Druck. Die schwierigen Wettbewerbsbedingungen - hohe Steuer- und Abgabenlast, hohe Energiepreise und Bürokratie belasten die Branche. Die in der EU-USA Zolleinigung vorgesehenen Einfuhrzölle von 15% auf Autos und Autoteile in die USA stellen die Branche vor weitere Herausforderungen.   Heute hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche KIRCHHOFF Automotive besucht, um über die Herausforderungen zu sprechen.   Wir wollen den Automobilstandort Deutschland stärken und setzen dabei auf Technologieoffenheit. Es ist entscheidend, dass wir jetzt schnell strukturelle Rahmenbedingungen verbessern, um die Branche zu unterstützen. Entlastungen bei Steuern und Energiekosten haben wir bereits auf den Weg gebracht. Ebenso die steuerliche Förderung der E-Mobilität. Auch der Ausbau der Pkw- und Lkw-Ladeinfrastruktur soll vorangetrieben werden. Weitere Maßnahmen müssen folgen, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähig wird. #Sommerbesuche #Automobilindustrie #Wettbewerbsfähigkeit 📸 BMWE/Sonntag

UNITE!  – Die Startup Factory für Deep-Tech – Made in Berlin-Brandenburg! 🚀 Im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten EXIST-Leuchtturmwettbewerbs wurden zehn neue Startup Factories ausgewählt, um wissenschaftsbasierte Deep-Tech Ausgründungen auf eine neue Stufe zu heben – und wir stellen euch jede Woche eine der Startup Factories vor. Heute: UNITE! 📍 Warum UNITE? Berlin-Brandenburg bringt alles mit, was es für einen europäischen Deep-Tech-Hotspot braucht: Über 250.000 Studierende, 30.000 Forschende und über 50 starke Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik & Gesellschaft.   💡 UNITE will dieses Potenzial heben – und wissenschaftliche Exzellenz in erfolgreiche Gründungen überführen. Im Fokus dabei: Künstliche Intelligenz, Gesundheit und grüne Technologien.    🎯 Die Ziele sind ambitioniert: ➡️ 365 neu gegründete Startups pro Jahr – das ist ein Startup pro Tag. ➡️ Bis 2035 sollen 10 neue Einhörner entstehen.  ➡️ Aktivierung von 50.000 unternehmerischen Talenten jährlich. ➡️ Anhebung der Gründerinnenquote auf 30 % bis 2030 und 40 % langfristig.   UNITE vernetzt gezielt Akteure in der Region und überwindet so die bislang starke Fragmentierung des Ökosystems. Der UNITE CORE – der digitale Zwilling des Ökosystems – wird die künftige Basis für ein datenbasiertes Management der lernenden Startup Factory und ermöglicht die Skalierung von Services – bedarfsorientiert, effizient und zukunftsgerichtet. So entwickelt sich die Hauptstadtregion zu einem führenden Ökosystem für Deep-Tech-Gründungen und Innovation mit internationaler Strahlkraft – zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen.   Hier wird Zukunft nicht nur gedacht – sie wird gemacht.   Bleibt dran – nächste Woche geht’s weiter mit der nächsten Startup Factory!   #StartupFactory #StartupGermany #EXIST #Startups #Gründung    EXIST - Existenzgründungen aus der Wissenschaft